Deutschland: Ein großer Schritt in Richtung Cannabis-Legalisierung!

Deutschland: Ein großer Schritt in Richtung Cannabis-Legalisierung!

Große Neuigkeiten für unsere deutschen Freunde! Das Land geht weiter auf dem Weg zur Legalisierung voran, mit einem Gesetzesentwurf zur Entkriminalisierung des Anbaus und Besitzes von Cannabis.

Ein Artikel von 20Minuten.ch berichtet uns heute von dieser Neuigkeit. Mit dem Ziel, den Anbau und die Verteilung von Cannabis in speziellen Vereinen, "Cannabis-Sozialclubs", zu ermöglichen, haben der Gesundheitsminister Karl Lauterbach und der Landwirtschaftsminister Cem Özdemir heute ihr Projekt in Berlin vorgestellt. Damit geben sie die Richtung vor, in die sie gehen möchten.

Was sind die Neuigkeiten?

Was wird sich ändern? Zunächst einmal nichts, aber im Laufe der Zeit, wenn das Gesetz voranschreitet und präzisiert wird, wird es nicht mehr möglich sein, strafrechtlich verfolgt zu werden, wenn man weniger als 25 Gramm Blüten bei sich trägt oder weniger als 3 Pflanzen für den persönlichen Gebrauch anbaut. Das ist eine Erleichterung für viele Verbraucher, die nicht länger Geldbußen oder oft langwierige und mühsame Gerichtsverfahren für so wenig befürchten müssen. Dies wird wahrscheinlich auch dazu beitragen, die Bürokratiebelastung der Polizei zu reduzieren und ihnen die Möglichkeit geben, sich mit echten Problemen zu befassen.

Im April wird der erste Gesetzentwurf vorgestellt

Nach dieser Ankündigung wird es bis April dauern, bis der erste Gesetzentwurf vorgestellt wird, der der Regierung vorgelegt werden soll. Dieser wird die genaue Regelung des Besitzes sowie des persönlichen Anbaus von Cannabis festlegen müssen. Diese Gesetzgebung sieht derzeit jedoch nicht die Legalisierung von Cannabisverkauf und -handel vor. Dieser Projekt muss nach Annahme durch die Regierung auch von der Bundestag (deutsches Parlament) und dem Bundesrat (deutscher Bundesrat) verabschiedet werden.

Dieses ehrgeizige Ziel wird von der interparteilichen Koalition aus der SPD (Sozialdemokratische Partei), den Grünen und der FDP (Freie Demokratische Partei) verfolgt. Tatsächlich hatten sie in ihrem Programm vereinbart, "die kontrollierte Verteilung von Cannabis an Erwachsene zum Zweck des Konsums in zugelassenen Geschäften einzuführen". Ein entsprechender Vorschlag war bereits im Herbst 2022 vorgelegt worden, aber einige befürchteten, dass dieses Projekt auf internationales und europäisches Recht stoßen könnte. Es scheint jedoch, dass diese Bedenken jetzt beruhigt werden konnten, was uns sehr freut.

Widerstand regt sich in der Opposition

Es gibt jedoch auch Kritik an dem Gesetzesentwurf, der noch viel Staub aufwirbeln wird. Der Politiker Jens Spahn von der CDU (Christlich Demokratische Union) macht sich auf Twitter bereits über das Projekt lustig. Obwohl er für seine Aussagen eine gewisse Zustimmung erhält, gibt es auch viele, die gegen seine Kommentare sind und zeigen, dass die öffentliche Meinung zum Thema Cannabis und dessen Nutzen noch immer etwas gespalten ist, obwohl sie sich in die richtige Richtung bewegt. Wir bei B-Chill sind sehr erfreut über diese Entwicklung und hoffen, dass sich die Politik weiter in diese Richtung entwickeln wird, um die Meinungen der Nachbarländer zu beeinflussen und die oft tief verwurzelten Vorurteile gegenüber dieser wunderbaren Pflanze zu ändern, die so viel zu bieten hat!